Vergleichsmiete, Index, Staffel und Modernisierung folgen unterschiedlichen Regeln. Die Begründung des Schreibens entscheidet über den Einstieg.
Rechtlicher Ausgangspunkt
Für eine Erhöhung bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete enthalten §§ 558 bis 558b BGB Voraussetzungen, Begründungsanforderungen und das Zustimmungsverfahren. Bei einer wirksam vereinbarten Staffelmiete oder Indexmiete gelten §§ 557a und 557b BGB. Eine Modernisierungserhöhung folgt wiederum eigenen Vorschriften. Prozentgrenzen dürfen nicht ohne Prüfung örtlicher Verordnungen und des einschlägigen Erhöhungstyps übernommen werden. Auch eine langjährig unveränderte Miete macht jede geforderte Erhöhung nicht automatisch zulässig. Zu unterscheiden ist ferner, ob eine Zustimmung verlangt oder eine Erhöhung einseitig erklärt wird.
So bereiten Sie die Prüfung vor
Ordnen Sie zunächst das Schreiben einem Erhöhungstyp zu. Vergleichen Sie aktuelle Grundmiete, Wohnfläche, letzte Änderungen und Vertragsklauseln. Bei einem Mietspiegel sind seine Fassung, das passende Feld und die behaupteten Merkmale zu prüfen. Sichern Sie den Zugang des Schreibens und eventuell gesetzte Termine. Wer bereits unterschrieben oder erhöht gezahlt hat, sollte diesen Verlauf offenlegen: Die rechtliche Bedeutung einer Erklärung oder Zahlung muss gesondert bewertet werden. Die vollständige Korrespondenz ist aussagekräftiger als nur die neue Monatsforderung.
Diese Unterlagen helfen
- Erhöhungsschreiben mit Anlagen
- Mietvertrag und Nachträge
- Bisherige Mietentwicklung
- Mietspiegel oder Vergleichsbegründung
- Angaben zu Fläche und Ausstattung
Rechtsgrundlagen zum Nachlesen
§ 557 BGB, § 557a BGB, § 557b BGB, § 558 BGB, § 558a BGB, § 558b BGB.
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Allgemeine Information. Die Bewertung eines konkreten Falls setzt die Prüfung der Tatsachen und Unterlagen voraus.
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